Bundespräsident tagt mit den "Kommunalen"

Traditionsgemäß findet im Rahmen des Hessentages auch die Kommunalkonferenz, eine Begegnung der Landesregierung mit den Landrätinnen und Landräten, der Oberbürgermeisterin und den Oberbürgermeistern sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern statt.

 

Im Rahmen des Hessentages in Rüsselsheim stattete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der kommunalen Familie seinen Besuch ab.

Der Bundespräsident hat der kommunalen Familie für ihren Einsatz gedankt und darauf hingewiesen, dass  die haupt- und ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ganz maßgeblichen Anteil an der Funktionsfähigkeit unseres Gemeinwesens haben. "Besonders wichtig fand ich seinen nachdrücklichen Appell, dass die kommunalen Gebietskörperschaften von den Ländern mit den nötigen Finanzmitteln ausgestattet werden müssen, damit sie ihre vielfältigen Aufgaben auf der örtlichen Ebene erfüllen können", betonte Wetzlars Oberbürgermeister Manfred Wagner.

 

Der Applaus der Kolleginnen und Kollegen, mit dem die Feststellung des Staatsoberhauptes bedacht wurde, sollte nach Ansicht des Wetzlarer Oberbürgermeisters die Landesregierung motivieren, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen dauerhaft zu sichern. Gerade bei der in Hessen derzeit geführten Diskussion um den Abbau der kommunalen Altdefizite müsse daran erinnert werden, dass das Anwachsen der Defizite eng mit der den Aufgaben nicht angepassten Finanzausstattung durch  das Land verknüpft sei.