Am Freitag sind 1.500 Menschen in Niedergirmes gegen einen Aufmarsch von Rechtsradikalen auf die Straße gegangen. Oberbürgermeister Wagner sagte, "herzlichen Dank den 1.500 Menschen, die Gesicht gezeigt haben, für ein weltoffenes und tolerantes Wetzlar!"
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Michael Richter (Montag, 10 Oktober 2016 11:14)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sie geben sich auf ihrer Seite weltoffen und tolerant.
Verurteilen den Versuch der Rechtsradikalen durch Niedergirmes zu ziehen.
Jedoch lassen sie es zu, dass ein Haufen ewig gestriger schon zum zweiten mal, angeführt von einer unter Bewährung stehenden verurteilten Volksverhetzerin, durch unsere schöne Altstadt zieht und auf den Domplatz, dem Kleinod von Wetzlar menschen- und verfassungsfeindlichen Parolen schwingen darf.
Sie konnten sich doch vor Ort ein Bild davon machen, was die Bürger ihrer Stadt von Naziaufmärschen in Wetzlar halten, oder glauben sie dies galt exklusiv für Niedergirmes?
Warum hätte man diese Personen, die ja auch kaum aus der region kamen, nicht um halb neun, als klar war, dass eine Nazidemo in Girmes nicht gegen den Widerstand der Anwohner durchsetzbar ist, nach Hause schicken können.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass es keine andere Option gab, als diesem, ich zitiere ihren Parteigenossen Gabriel, “Pack“ die Innenstadt zu überlassen, während gleichzeitig die Polizei massiv Gegendemonstranten die Passage überdie Bahnhofsbrücke verwehrte.
Do ein verhalten macht mich wütend und traurig, es wäre nicht notwendig gewesen, den Faschisten diese Plattform zu gewähren!
Unser Grundgesetz beinhaltet kein Recht auf Nazipropaganda!
Ich hoffe, dieser Kommentar bringt sie zum nachdenken und hilft ihnen beim nächsten mal geschickter Entscheidungen zu fällen!
Mit freundlichen Grüßen
Michael Richter
Manfred Wagner (Dienstag, 11 Oktober 2016 09:40)
Sehr geehrter Herr Richter,
das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht - leider auch eines, das die Rechtsradikalen gerne für sich in Anspruch nehmen. Auch wenn die damit von den Anmeldern der Demonstration verfolgten Ziel und die skandierten Parolen für Demokraten unerträglich sind, so können keine Maßnahmen ergriffen werden, die außerhalb des rechtsstaatlich Zugelassenen liegen, um solche Demonstrationen zu verhindern. Eine wehrhafte Demokratie muss das in Kauf nehmen.
Am Freitag galt es für die Polizei und die Versammlungsbehörde ad hoc auf eine sich verändernde Situation zu reagieren. Im Ergebnis war es eine nach der Beurteilung der Lage durchführbare Alternative. Keine Alternative zu tolerieren, wäre mit dem geltenden Versammlungsrecht nicht zu vereinbaren gewesen.
Mit freundlichen Grüßen,
Manfred Wagner
Michael Richter (Dienstag, 11 Oktober 2016 16:04)
Sehr geehrter Herr Wagner,
Ich bedanke mich für ihre Antwort.
Auch wenn ich nicht in allen Punkten zu Hundert Prozent Ihrer Meinung sein kann, kann ich dir Ihre, auch in Hinsicht auf Ihr Amt doch zumindest ein Stück weit nachvollziehen.
Als sehr gut und ehrenwert empfand ich ihre Präsenz an der Gegenveranstaltung.
Auf ein vielfältiges und buntes Miteinander!
Mit freundlichen Grüßen
Michael Richter