Seit 11. Mai 2015 befinden sich nunmehr Erzieherinnen und Erzieher im Streik.
Auch wenn die Stadt Wetzlar in Notgruppen Betreuungen organisieren konnte, sind die Auswirkungen des Streiks überaus deutlich spürbar.
Insbesondere die Kinder, aber auch die Eltern und Großeltern, die gezwungen sind, die Betreuung der Kleinsten selbst zu organisieren, leiden unter den Auswirkungen des Arbeitskampfes.
Für deren Sorgen und Nöte, insbesondere die Schwierigkeit Beruf und Familien miteinander in Einklang zu bringen, habe ich vollstes Verständnis, erklärte Bürgermeister Manfred Wagner.
Insoweit stimmt es zumindest hoffnungsvoll, dass sich nun die Vertreter der Kommunalen Arbeitgeber auf der einen und der Gewerkschaften auf der anderen Seite bereitgefunden haben, in der kommenden Woche den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen.
Dass die Eltern auch Stadt gegenüber „Dampf ablassen“ verstehe ich voll und ganz, das ist für mich nachvollziehbar.
Dies gilt auch für die Erzieherinnen und Erzieher, die mit der aktuellen Auseinandersetzung um die Einordnung in Tarifgruppen die Frage des Wertes und der Anerkennung ihrer gesellschaftlich wichtigen Arbeit aufrufen. Auch dies ist mir, so Wagner, sehr bewusst.
Als Vater von zwei Kindern, die Mitte und Ende der 1990er Jahre geboren sind, habe ich Erinnerungen an die Anforderungen an Kindertagesstätten aus der Zeit, als die eigenen Kinder die Tagesstätten besuchten. Als Jugenddezernent sehe ich, welche Anforderungen heute an unsere Fachkräfte gestellt werden, um den Bildungs- und Erziehungsauftrag der Kindertagesstätten zu erfüllen, um die Prozesse der Integration und der Inklusion gelingend umzusetzen, um Sprachkompetenz zu vermitteln und die unter 3jährigen adäquat zu betreuen.
Daher ist es richtig und wichtig, über die Frage der Wertigkeit dieser Arbeit in unserer Gesellschaft zu diskutieren. Gerade dieser Aspekt verbindet sich für mich mit der aktuellen Tarifauseinandersetzung, so Wagner.
Als Bürgermeister der Stadt Wetzlar, die 15 eigene Kindertagesstätten trägt und im Übrigen 15 Kindertagesstätten in kirchlicher und freier Trägerschaft weitestgehend finanziert, muss ich aber auch die „weiße Flagge“ hissen, wenn es um die Frage der Finanzierung geht.
Wetzlar wendet im laufenden Jahr nach Abzug der Elternbeiträge, der Zuweisungen des Landes Hessen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiföG) und der Eigenmittel der kirchlichen und freien Träger unter dem Strich 10,5 Millionen Euro für die Kindertagesbestreuung auf. Die Finanzierung erfolgt aus Steuermitteln.
Wetzlar hat im Übrigen Standards in der Kindertagesbetreuung, die oberhalb der Anforderungen, die in Hessen das KiföG stellt, liegen.
In Wetzlar gibt es die Freistellung von Leitungskräften und die Gruppen im Bereich U3 sind kleiner als nach dem KiföG vorgesehen. Darüber hinaus gibt es in Wetzlar dann, wenn sich die Kinderzahlen in den Einrichtungen beispielsweise durch die Aufnahme von Integrationskindern reduzieren, keine Rückgruppierung von Leitungskräften, obwohl dies aktuell geltendes Tarifrecht ist.
Diesen Standard leisten wir in Wetzlar, weil wir miteinander davon überzeugt sind, dass gute Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit in den Kindertagesstätten wichtig und wertvoll sind.
Um diese Standards aufrecht zu erhalten und Gebühren nicht deutlich erhöhen und kommunale Steuern anheben zu müssen, braucht es für diese von den Erzieherinnen und Erziehern geleistete gesellschaftlich wertvolle Arbeit einer finanziellen Entlastung durch den Bund und das Land. Das Land kann sich nicht zurücklehnen und die Kommunen im Regen stehen lassen.
Ich bin an dieser Stelle Sigmar Gabriel, der mich kürzlich in Wetzlar besuchte, dankbar, dass er als Vorsitzender meiner Partei, aber auch als stellvertretender Chef der Bundesregierung diese Forderung deutlich artikuliert hat. Ich kann sie nur nochmals mit größtem Nachdruck unterstreichen.
In dem Zusammenhang hat Bürgermeister Manfred Wagner nochmals deutlich gemacht, dass er den städtischen Gremien zur nächsten Beratungsrunde eine Vorlage unterbreiten wird, die Aufschluss darüber gibt, welche Auswirkungen der Streik für die Kinder und ihre Eltern (wegfallende Betreuungsplätze, Betreuung in Notgruppen etc.) hatte und in welchem Maße durch streikendes Personal Personalaufwendungen der Stadt vermieden worden sind.
Auf dieser Grundlage wird das Stadtparlament nach den Vorstellungen des Bürgermeisters auch darüber zu befinden haben, abseits von der derzeit geltenden Satzungslage in Wetzlar den Eltern, die keine Notbetreuung in Anspruch nehmen konnten und anderweitig die Betreuung sicherstellen mussten, eine Gebührengutschrift zuzuerkennen. Dies sollte auch die nicht in Anspruch genommene Mittagsverpflegung einschließen. Allerdings muss dies nach den Vorstellungen des Bürgermeisters in vereinfachter, pauschalierter Form erfolgen, um den Verwaltungsaufwand möglichst klein zu halten.
Zusammenfassend erwarte ich aber nun, dass die Tarifvertragsparteien diese für alle Beteiligten unbefriedigende Situation beenden und sich in konstruktiven Verhandlungen ergebnisorientiert verhalten. Es ist mein Wunsch, dass die Kindertagesbetreuung in Kürze wieder in gewohnter Form und Qualität in Wetzlar aufgenommen werden kann, damit die Kinder und ihre Eltern nicht länger die Leidtragenden sind.
Kommentar schreiben