Regelmäßig und in unregelmäßigen Abständen bieten wir mit dem Wetzlarer Dialog eine Plattform, um mit Bundes-, Landes-, oder Europapolitiker der SPD aktuelle politische Fragestellungen zu erörtern. Dieser Tage war Rainer Arnold zu Gast in Wetzlar.
Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete begleitet seit 2002 das Amt des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion und hat sich den Ruf eines exzellenten Fachmannes erworben.
Was für eine Bundeswehr brauchen wir auf dem Weg zur europäischen Armee? Bevor Rainer Arnold, der von Bürgermeister Manfred Wagner in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD Stadtverbandes
begrüßt wurde, auf diese Fragestellung einging, skizzierte der Abgeordnete eine Vielzahl von Konflikten, die einer Lösung harrten.
Arnold machte deutlich, dass im Regelfalle immer Unschuldige leiden müssten, wenn gewaltbereite Störer das friedliche Zusammenleben durch den Einsatz von mörderischen Waffen zu zerschlagen drohen. Arnold nahm die aufmerksamen Teilnehmer der Veranstaltung mit in die regionalen Auseinandersetzungen, die in der Ostukraine oder der arabischen und afrikanischen Welt stattfinden."Wenn Völkermord droht, dann darf Deutschland nicht abseits stehen. Gerade unsere Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus müssen Veranlassung sein, dies zu verhindern", betonte der Württemberger. Dies gelte auch für Fragen des europäischen Wertekanons, sagte Arnold.
Als Sicherheitspolitiker stehe man immer in der Gefahr so wahrgenommen zu werden, als habe man die Überzeugung nur mit militärischen Einsätzen ließen sich Konflikte beilegen. Dass dieser Eindruck - sollte er überhaupt bei einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmern entstanden sein - auf Arnold nicht zutrifft machte er sehr überzeugend deutlich. Wir, die wir in der Tradition des Friedensnobelpreisträgers Willy Brandts stehen, ist Außen- und Sicherheitspolitik immer Friedenspolitik. Daher sei er fest davon überzeugt und sorge im Übrigen mit seiner Fraktion in Berlin dafür, dass für Friedensdienste und humanitäre Projekte ausreichend Ressourcen zur Verfügung stünden.
Doch mit humanitären Diensten, oder entwicklungspolitischen Ansätzen lasse sich eben bei weitem nicht jeder Konflikt bewältigen. Daher sei eine handlungsfähige und am Ende europäische Armee sinnvoll, so die fachliche Bewertung des verteidungspolitischen Sprechers. Europa müsse seine außen- und sicherheitspolitischen Eckpunkte weiterentwickeln und an die aktuelle Lage anpassen. Hierauf bezogen müsse die Armee ausgerichtet werden. Während einzelne dies angesichts der Budgetkrise als ein schier auswegloses Unterfangen ansehen würden, werbe er dafür in dem Zwang zur Haushaltskonsolidierung auch eine Chance zu sehen. Zum einen müssen Transformationsprozesse der nationalen Streitkräfte auf europäischer Ebene abgestimmt werden. Damit einher geht nach Arnolds Überzeugung, dass es nicht mehr möglich und sinnvoll sei, jede nationale Armee in der gesamten Breite zu organisieren und auszustatten. Er warb demgegenüber für Schwerpunktsetzungen und Spezialisierungen.
Im Anschluss an Rainer Arnolds mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Rede stand er dem Publikum in der Diskussion zur Verfügung. Im Zuge der von Waldemar Kleber moderierten Ansprache kamen unterschiedlichste Bewertungen, Einschätzungen und Erwartungshaltungen der Diskutanten zum Ausdruck. Ein lebendiger Dialog und mithin eine Bestätigung dieses Veranstaltungsformats.
Kommentar schreiben