„Gestern haben wir in Wetzlar ein großartiges Friedenkonzert gefeiert und das Wetzlarer Kammerorchester bewundert, in das sich mehr als 30 Musikerinnen und Musiker aus 17 Nationen, die allesamt in den Zweiten Weltkrieg einbezogen waren, einbrachten. 70 Jahre Kriegsende war der Anlass. Blickt man auf den Balkankrieg in den 1990er Jahren oder die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, dann haben nicht alle auf unserem Kontinent...
... eine so lange Phase ohne Krieg erleben dürfen – von anderen Regionen dieser Welt ganz zu schweigen.“ Mit diesen Worten begrüßte Wetzlars Bürgermeister Manfred Wagner den Staatsminister im Auswärtigen Amt für Europa, Michael Roth.
Michael Roth, der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, referierte auf Einladung der Wetzlarer SPD zum Thema „Internationale Konflikte und europäische Flüchtlingspolitik“. Dabei erwies sich Michael Roth den Gästen in dem voll besetzten Saal von Tasch´s Wirtshaus in Wetzlar einmal mehr als exzellenter Kenner der Materie.
Michael Roth ging auf die Ursachen der Flüchtlingsproblematik, die in der Europäischen Union geltenden Regelungen für die Aufnahme von Flüchtlingen in den Mitgliedsstaaten, die unbefriedigende Situation der Verteilung von Flüchtlingen auf die einzelnen Mitgliedstaaten im gemeinsamen Europa und die bestehenden Bringschulden manches Mitgliedslandes ein.
Er zeigte zugleich Beispiele auf, wie Integration vor Ort gelingen kann. Ziel müsse es sein, den Menschen eine neue Heimat zu geben. Schließlich sei das Gros der Menschen aus purer Not und Sorge um Leib und Leben bzw. das ihrer Kinder auf der Flucht. Roth dankte den vielen Ehrenamtlichen, ohne die diese Aufgabnstellung nicht zu meistern wäre. Zugleich vermochte er großes Verständnis für die von Bettina Twrsnik, Flüchtlingshilfe, aufgezeigte Überforderung der Ehrenamtlich aufzubringen. „Es kann nicht sein, dass die Ehrenamtlichen die Aufgaben des Staates zu erledigen haben. Ehrenamt ist richtig und wichtig, doch braucht das Ehrenamt auch das Hauptamt“, so der Staatsminister. Das was ehrenamtlich geleistet werde, nötige ihm in höchstem Maße Respekt ab.
Dass das Gelingen des Aufnahme- und Integrationsprozesses etwas mit Geld zu tun hat, wurde im Verlaufe der Aussprache mehr als deutlich. So monierte der Sozialdezernent des Lahn-Dill-Kreises, Stephan Aurand, dass das Land Hessen die vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder entgegen der Vereinbarungen nicht ungekürzt an die kreisfreien Städte und Landkreise weitergäbe. „Das Land behält 30% ein und finanziert seine ureigensten, den Kommunen übertragenen Aufgaben nicht aus“, kritisierte Aurand. Zudem gebe es bei der Vermittlung der für den Integrationsprozess elementar wichtigen Sprachkompetenz „noch sehr viel Luft nach oben“. Das Beherrschen der deutschen Sprache ist unabdingbar für einen gelingenden Integrationsprozess. Hier darf Hessen seine Kommunen nicht länger im Regen stehen lassen.
Die von Jörg Kratkey moderierte, intensive Diskussion zeigte auf, dass dieses Thema die Menschen umtreibt und große Erwartungen an die Bundes- und Landespolitik bestehen, damit die Aufnahme von Flüchtlingen gelingen kann.
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